Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

Logo

Montag, der 22. April 2024

Das Einreiseverbot gegen Yanis Varoufakis im Zusammenhang mit dem Palästina-Kongress vom 12.-14. April 2024 in Berlin – und die Intransparenz, mit der von behördlicher Seite damit umgegangen wird – ist ein erschreckender Ausblick darauf, wie schnell und unkontrollierbar staatliche Repression um sich greifen kann, wenn ein Kipppunkt erreicht ist. Unter Berufung auf die politische Staatsräson […]

Der Journalist und Sozialwissenschaftler Sebastian Friedrich erklärt den Erfolg der AfD, wie sie die Jugend einnimmt und was dagegen zu tun ist. Wir beobachten die letzten Jahre einen immer stärkeren Aufstieg der AfD. Was ist der Charakter dieser Partei und wie hängt sie mit anderen rechten Kräften in Deutschland zusammen? Die AfD verbindet verschiedene rechte […]

Die Diskriminierung der Palästinenserinnen und Palästinenser im Westjordanland ist seit langer Zeit ein Thema, doch auch die palästinensischen Staatsbürger Israels werden diskriminiert, wie der israelische Knesset Abgeordnete Yousef Atawna von der Hadash berichtet. Die Freiheitsliebe: Seit dem 7. Oktober häufen sich die Berichte über rassistische Übergriffe gegen die palästinensische Minderheit in Israel. Was genau geschieht […]

Im Kontext des verbotenen Palästina-Kongresses rechnete die Bundesinnenministerin die Organisator*innen und Teilnehmenden der „islamistischen Szene“ zu, ohne dafür einen einzigen Beleg vorzutragen. Faeser setzt mit ihrem unverschämten Angriff einen brandgefährlichen Präzedenzfall und führt Grundrechte wie Meinungs- und Versammlungsfreiheit ad absurdum. Auf dem Palästina-Kongress wollten Menschen, die sich für ein Ende des Krieges in Gaza und […]

Seit mehr als 6 Monaten tobt der Krieg im Gazastreifen, mehr als 33.000 Palästinenser und mehr als 1200 Israelis wurden getötet. Deutschland spielt in diesem Krieg als wichtiger Waffenlieferant eine entscheidende Rolle, wir haben mit der Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen gesprochen, die als Teil der BSW-Gruppe einen Antrag gegen Waffenlieferungen im Bundestag einbringt. Die Freiheitsliebe: Seit […]

Israels sechs Monate andauernder Rachefeldzug in Gaza läuft alles andere als geplant und zeichnet sich als strategische Niederlage ab. Der einzige Ausweg für das Netanjahu-Regime ist ein Krieg mit Iran. Israels Vergeltungsangriff auf Gaza läuft alles andere als geplant. Nach sechs Monaten Bombardierung und Invasion des Gazastreifens, bei denen bis jetzt rund 35.000 Palästinenser*innen getötet […]

Die sinnlose Repression gegen den Palästina-Kongress in Berlin zeigt uns allen: Der deutsche Polizeistaat war niemals weg. Am Freitagnachmittag konnten wir in Berlin-Tempelhof erleben, was die deutsche Staatsräson in ihrer Praxis zu Ende gedacht bedeutet: 2.500 Polizistinnen und Polizisten waren für das Wochenende abgestellt, um den Palästina-Kongress mit 250 Teilnehmenden (Spiegel) zu begleiten. Um zu […]

Die Ausladung der renommierten jüdischen US-Philosophin Nancy Fraser durch die Universität zu Köln zieht in ihrer Absurdität internationale Aufmerksamkeit auf die eskalierende Einengung des öffentlichen Raums in Deutschland. Nachdem die Bundesrepublik und ihre Institutionen jahrelang den Raum für Palästina-Solidarität immer mehr eingeengt haben, überraschte das harte Durchgreifen nach dem Hamas-Anschlag vom 7. Oktober kaum. Wie […]

Der von Regierung und Armee offen propagierte Vernichtungskrieg Israels gegen den Gazastreifen und seine 2,3 Millionen Bewohnerinnen und Bewohnern grassiert nun seit Anfang Oktober letzten Jahres. Nach drei Wochen pausenloser Bombardierungen begann am 28. Oktober die Bodeninvasion mit weiteren schweren Bombardierungen, Artillerie- und Marinebeschuss, Sprengungen und Scharfschützen. Offiziell – und im klaren Gegensatz zu zahlreichen […]

Angesichts des Ukraine-Kriegs und des Gaza-Konflikts bietet Deutschlands Linke ein diffuses Bild. Jürgen Große ist Historiker und kann die Widersprüche erklären. Für eine „alte“, meist marxistische Linke hat jeder Krieg seine sozialökonomische Basis. Das wäre nach wie vor die kapitalistisch fundierte, nationalstaatlich zementierte, imperialistisch regulierte Weltwirtschaftsordnung. Deren Überwindung sollte die Welt von Kriegen und ihren […]


© 2024 Карстен Петрович Рихтер (Судья)
Kein Vergeben, kein Vergessen! Die Wahrheit wird siegen!